Schuldenbremse

Der Bundeshaushalt aus Sicht der Schuldenbremse

in Mrd.

Der Bundeshaushalt aus Sicht der Schuldenbremse

Aufgrund der Corona-Pandemie fiel die Schweizer Wirtschaft im Jahr 2020 in eine Rezession. Durch die Ausgestaltung der Schuldenbremse blieb der Bund trotz der grossen Belastung handlungsfähig. Im ordentlichen Haushalt gleicht der Konjunkturfaktor die Einnahmenschwankungen aus. Im Jahr 2020 wäre deshalb ein konjunkturbedingtes Defizit von 2,9 Milliarden zulässig gewesen. Effektiv belief sich das ordentliche Finanzierungsdefizit auf 1,2 Milliarden. Damit wurden die Vorgaben der Schuldenbremse für den ordentlichen Haushalt um 1,6 Milliarden übertroffen (struktureller Überschuss). Weiter erlaubt die Schuldenbremse in Ausnahmefällen zusätzliche Ausgaben, die nicht unter die Beschränkung für ordentliche Ausgaben fallen. Die Corona-Ausgaben wurden deshalb grösstenteils als ausserordentliche Ausgaben verbucht (14,7 Mrd.).

Offen ist die Frage, wie der Bund mit der coronabedingten Verschuldung umgehen will. Konkret geht es dabei um den Fehlbetrag des Amortisationskontos, der gemäss Finanzhaushaltgesetz innerhalb von sechs Jahren wieder ausgeglichen werden muss. Aufgrund der hohen ausserordentlichen Ausgaben im Jahr 2020 (14,7 Mrd.) beläuft sich der Fehlbetrag Ende 2020 auf 9,8 Milliarden und könnte bis 2021 auf 27 Milliarden ansteigen. Der Bundesrat will dazu im Sommer 2021 eine Vernehmlassungsvorlage mit den nötigen Gesetzesänderungen vorlegen. Zu diesem Zeitpunkt sollte die Höhe des Fehlbetrags abschätzbar sein.

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Letzte Änderung 16.03.2021

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