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Veröffentlicht am 3. Februar 2025

Subventionen, Subventionsüberprüfung

Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen regelt, wie der Bund Subventionen vergibt und kontrolliert. Es unterscheidet zwischen Finanzhilfen, die bestimmte Tätigkeiten fördern, und Abgeltungen, die Kosten aus bundesrechtlichen Verpflichtungen ausgleichen. Der Bundesrat überprüft alle Subventionen mindestens alle sechs Jahre, um deren Zweckmässigkeit sicherzustellen.