Detailliertes Budget 2021 liegt vor

27.08.2020

Ab sofort ist das Budget 2021 in elektronischer Form auf der Webseite der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) aufgeschaltet. Die gedruckte Version erscheint Mitte September.

Nachdem der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Zahlen für das Budget 2021 bekannt gegeben hatte, legt er diesen Voranschlag nun im Detail vor. An seiner Sitzung vom 19. August 2020 hat der Bundesrat die «Botschaft zum Voranschlag 2021 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024» (Voranschlag mit IAFP) verabschiedet. Darin sind sämtliche Einnahmen und Ausgaben des Bundes aufgeführt, wie sie für das Jahr 2021 geplant sind, sowie die Aussichten auf die drei darauffolgenden Planjahre.

Die Budgetbotschaft basiert wie jedes Jahr auf dem Zahlenstand von Mitte Juni. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der Bundesrat aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise mit dem Instrument der Nachmeldung in den kommenden Monaten noch Änderungen wird vornehmen müssen. Nachmeldungen erfolgen in Form eines Schreibens des Bundesrates an die Finanzkommissionen. In der Wintersession wird das Parlament den Voranschlag beraten und schliesslich das definitive Budget verabschieden.

Die Publikation gibt detailliert Auskunft über die finanzielle Lage des Bundeshaushaltes. Sie besteht aus zwei Bänden:

Band 1: Bericht zum Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan

Band 2: Voranschlag mit IAFP der Verwaltungseinheiten

Band 2A: Teil I (Behörden und Gerichte, EDA, EDI, EJPD, VBS)
Band 2B: Teil II (EFD, WBF, UVEK)

LINKS


01.07.2020

Der Bundesrat hat sich an seinen Sitzungen vom 24. Juni und 1. Juli 2020 mit der Finanzpolitik befasst. Dabei hat er den Voranschlag 2021 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2022–2024 verabschiedet. Dieser rechnet mit einem Defizit von 1 Milliarde Franken. Weiter hat der Bundesrat die Schulden durch die Coronapandemie diskutiert. Er ist zuversichtlich, dass diese ohne Steuererhöhungen abgebaut werden können. Einen konkreten Entscheid zum Schuldenabbau will er auf der Basis einer finanzpolitischen Gesamtschau Ende Jahr treffen.

2021 wird ein Defizit von rund 1 Milliarde Franken erwartet. Konjunkturell zulässig wäre aufgrund der Unterauslastung der Wirtschaft ein Defizit von 3,3 Milliarden. Die Vorgaben der Schuldenbremse sind allerdings antizyklisch und wirken im Voranschlagsjahr deshalb stark korrigierend. Um die konjunkturelle Entwicklung bereinigt, resultiert deshalb im Voranschlagsjahr 2021 ein struktureller Überschuss von 2,2 Milliarden. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass Steuereinnahmen in das kommende Jahr verschoben werden. In den Finanzplanjahren lässt der Effekt der Schuldenbremse (Konjunkturfaktor) nach, wodurch der Spielraum von Jahr zu Jahr sinkt.

Steuereinnahmen in kommende Jahre verschoben

Im laufenden Jahr rechnet der Bund mit Ausfällen bei den Fiskaleinnahmen von über 5 Milliarden. Insbesondere die befristete Aussetzung der Verzugszinsen führt dazu, dass sich ein Teil der 2020 fälligen Einnahmen in die Folgejahre verschiebt: So dürften rund 3 Milliarden aus der Direkten Bundessteuer und Mehrwertsteuer später eingenommen werden als ursprünglich geplant. Damit liegen die Einnahmen 2021 in etwa auf dem Niveau des Voranschlags 2020.

Die Ausgaben steigen 2021 um 2,0 %, dies namentlich für Aufgaben im Zusammenhang mit der Coronapandemie. Dafür sind 2021 insgesamt 1,6 Milliarden budgetiert (u.a. Honorierung von Bürgschaften, Hilfspakete Sport, Finanzierung Covid-Tests). Es ist davon auszugehen, dass weitere Ausgaben hinzukommen, beispielsweise für den öffentlichen Verkehr (Covid-Massnahmen ÖV).

Voranschlag 2021 und Finanzplan 2022–2024 im Überblick

Zahlen gerundet; allfällige Abweichungen bei den Ergebnissen sind rundungsbedingt.

Über den Sommer wird das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) die Botschaft zum Voranschlag 2021 mit IAFP 2022–2024 fertigstellen. Der Bundesrat wird diese Botschaft voraussichtlich am 19. August 2020 verabschieden.

Entscheid zu Corona-Schulden Ende Jahr

Der Bundesrat geht davon aus, dass für den Schuldenabbau keine Steuererhöhungen nötig sein werden. Wie stark der Bundeshaushalt durch die Pandemie tatsächlich belastet wird und wie sich die Wirtschaft weiter entwickeln wird, kann erst in den kommenden Monaten präziser eingeschätzt werden. Der Bundesrat wird deshalb Ende Jahr auf Basis einer finanzpolitischen Gesamtschau entscheiden, wie die ausserordentlichen Corona-Schulden abgebaut werden sollen. Er ist aufgrund der – auch im internationalen Vergleich – nach wie vor robusten und stabilen Haushaltslage und einer disziplinierten Ausgabenpolitik zuversichtlich, dass diese Schulden mittelfristig getilgt werden können. Damit bleibt die Schweiz weiterhin ein attraktiver Finanz- und Wirtschaftsstandort.

Letzte Änderung 27.08.2020

Zum Seitenanfang