Haushaltskonsolidierung auf einen Blick
Die Haushaltskonsolidierung umfasst Massnahmen zur Stabilisierung der Bundesfinanzen. Ziel ist es, strukturelle Defizite zu vermeiden, finanzielle Spielräume zu sichern und durch Reformen und Priorisierung eine nachhaltige Haushaltspolitik zu gewährleisten.
Ausgabenpolitische Prioritäten und strukturelle Reformen
Die Schuldenbremse verpflichtet den Bund, seine Ausgaben den Einnahmen anzupassen und strukturelle Defizite sowie Sparprogramme zu vermeiden. Der Bundesrat setzt dafür auf eine vorausschauende Finanzpolitik mit klaren Prioritäten und strukturellen Reformen. Diese beinhalten eine langfristige Finanzplanung, eine gezielte Ausgabensteuerung und eine stetige, wachstumsfördernde Fiskalpolitik, um finanzielle Stabilität zu gewährleisten.
Sparprogramme
Sparprogramme dienen der Haushaltskonsolidierung, wenn der Bundeshaushalt trotz ausgabenpolitischer Prioritäten strukturell aus dem Gleichgewicht gerät. Beispiele dafür sind das Entlastungspaket 27, das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 oder das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014.