Gebühren meistens tiefer als Kosten

03.11.2020

Durchschnittlich 77% der Kosten wurden 2018 in ausgewählten Aufgabengebieten in der Schweiz durch Gebühren finanziert. Damit ist die Kennzahl gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben. Das zeigt der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) berechnete Indikator der Gebührenfinanzierung in Kantonen und Gemeinden. Diese Kennzahl stellt die Gebühreneinnahmen der öffentlichen Hand, die in bestimmten Aufgabengebieten anfallen, den entsprechenden Kosten gegenüber.

Der Indikator untersucht die Gebührenfinanzierung in denjenigen Aufgabengebieten (Funktionen), welche die höchsten Gebühreneinnahmen aufweisen. Dabei handelt es sich um Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, allgemeines Rechtswesen, Wasserversorgung/Ab-wasserbeseitigung und Abfallwirtschaft. Die untenstehende Abbildung zeigt die Ergebnisse der einzelnen Kantone für das Total der ausgewählten Aufgabengebiete im Jahr 2018. Auf dieser aggregierten Ebene liegen die Gebühreneinnahmen in keinem Kanton über den entsprechenden Kosten. Die kantonalen Unterschiede sind dabei beträchtlich. Kantone mit tiefen Werten, wie Uri und Genf, finanzieren entweder grosse Teile der Ausgaben in den betrachteten Funktionen über nicht zweckgebundene Einnahmen (hauptsächlich Steuern) statt über Gebühren (z.B. Abfallentsorgung in Genf) oder haben bestimmte Dienstleistungen an öffentliche Unternehmen ausgelagert, die nicht zum Staatssektor gehören (z.B. Abfallentsorgung in Uri). Kantone am oberen Ende der Skala (wie z.B. Solothurn, Freiburg und Luzern) decken hingegen beinahe alle Kosten in den genannten Bereichen durch Gebühreneinnahmen.

Wie schon in den Vorjahren fällt von den Teilindizes der einzelnen Aufgabengebiete die Gebührenfinanzierung in den Strassenverkehrsämtern auf. Hier ist bereits der Schweizer Durchschnitt mit 122% über der Grenze, bei der sich Gebühreneinnahmen und Kosten die Waage halten. Bei den übrigen Teilindizes übersteigen die Einnahmen aus Gebühren nur in Einzelfällen die Kosten im jeweiligen Aufgabengebiet. Das Schweizer Mittel beträgt 67%-81%.

Gebührenfinanzierung von öffentlicher Versorgung und Dienstleistungen in Kantonen und Gemeinden, 2018

Letzte Änderung 03.11.2020

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