20.05.2020
Die Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Bundesfinanzen. Dank den tiefen Staatsschulden ist die Schweiz jedoch in einer guten Ausgangslage.
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bundesfinanzen sind beispiellos. Sie haben in verschiedenen Bereichen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. So hat der Bundesrat bereits verschiedene Nachtragskredite und Nachmeldungen zum Budget 2020 zuhanden des Parlaments verabschiedet. In der nachfolgenden Tabelle sind die Massnahmen des Bundes aufgrund der Pandemie aufgeführt, die zu Ausgaben oder Darlehen zugunsten von Unternehmen, Arbeitnehmenden und Selbständigerwerbenden führen.
Tabelle: Massnahmen des Bundes (in Mio. CHF)
Datenstand: 20.05.2020
Auf der Einnahmenseite werden bei der Mehrwertsteuer, der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer tiefere Einnahmen erwartet. Die Einnahmenentwicklung hängt stark von der Konjunkturentwicklung ab und ist daher mit grossen Unsicherheiten behaftet. Bis Ende Juni werden die Einnahmenprognosen für das Budget 2021 konkretisiert.
Dank den tiefen Staatsschulden ist die Schweiz und insbesondere der Bund finanziell in einer guten Ausgangslage. Die Schuldenbremse ist für aussergewöhnliche Situationen flexibel ausgestaltet, sodass hohe zusätzliche Ausgaben getätigt werden können. Sie enthält eine Ausnahmeregelung für nicht steuerbare Eventualitäten wie beispielsweise schwere Rezessionen, Naturkatastrophen, kriegerische Ereignisse und andere besondere Entwicklungen. Diese Ausnahmeregelung stellt sicher, dass der Bund im Krisenfall flexibel reagieren kann und dadurch die ordentliche Aufgabenerfüllung nicht beeinträchtigt wird.
Letzte Änderung 20.05.2020
